“Energiedemokratie jetzt! Gegen den fossil-­nuklearen Wahn”

“Energy democracy now! Against the fossil-­‐nuclear madness“

Samstag/Sonntag, 28./29. Januar 2012
Cottbus, quasiMONO, Erich Weinert Str. 2

Samstag:
10:00-12:00 Uhr: Beteiligung an der Diskussion des LINKE-Ortsvorstands Forst zur Energiestrategie 2030 (in Forst!)
12:30-13:30 Uhr: Treffen der Moderationsgruppe
13:30-18:30 Uhr: Vorbereitungstreffen Klima- und Energiecamp

Sonntag:
10:00 – 16:00 Uhr: Fortführung Vorbereitungstreffen

Verpflegung: vegane & auf Spendenbasis.
Unterkunft: Zelle79, Parzellenstraße 79, Cottbus.
Anmeldungen zwecks Schlafplatz und Hinweise für die VoKü (Allergien etc.) bitte an grosssee(at)gmx.de

Inhaltlich soll es bei dem Treffen um das Gewinnen weiterer Mitstreiter_innen, Möglichkeiten einer frühen Mobilisierung für das Camp und der Diskussion von Aufruf und Campslogan gehen. Außerdem werden erste Arbeitsgruppen gebildet. Es gibt noch viel Gestaltungsspielraum. Deshalb: Kommt vorbei! Wir freuen uns über jede Gruppe und jede Einzelperson, die noch dazu stoßen möchte.

Weitere Infos findet Ihr unter www.lausitzcamp.info.

Kommt vorbei und sagt es weiter!

Programm jetzt hier herunterladen.

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Jenseits von Anti-Atom sind Energiekämpfe noch nicht richtig in Bewegung, geschweige denn in einer “linken Energiebewegung” angekommen. Es liegt jedoch auf der Hand, dass systemkritische und massive Interventionen auf breiter Front notwendig sind. Während der Klimawandel ungebremst voranschreitet und die Staaten auf nationaler und internationaler Ebene unfähig sind, dem entgegen zu wirken, ist die einzige Antwort der Herrschenden auf die Krisen: Wachstum, Wachstum, Wachstum. Die Antwort muss jedoch von unten kommen. In lokalen Aktivitäten und dezentralen Initiativen werden an vielen Orten bereits Energiekämpfe geführt. Diese zu vernetzen und Gemeinsamkeiten herauszustellen, um zusammen aktiv werden zu können, ist unser Ziel.

Auf der Strategie- und Aktionskonferenz wollen wir unter anderem diskutieren und beraten

• wie Anti-Atom, Anti-Kohle, Anti-CCS etc. zu einem gemeinsamen “Energiekämpfe-Projekt” wachsen könnte
• was gemeint ist, wenn wir über “Klimagerechtigkeit”, “Energiedemokratie”, “Wachstumskritik” u.ä. sprechen
• inwiefern es gemeinsame gesellschaftspolitische Visionen gibt
• ob und wie daraus eine gemeinsame Strategie werden kann, die ggf. gemeinsame Aktionen anleitet

Wir freuen uns auf eine Konferenz mit Menschen, die sich mit dem herrschenden Energieregime nicht zufrieden geben, sondern eine Energieversorgung wollen, die ökologisch vertretbar, sozial gerecht und basisdemokratisch organisiert ist.

ausgeCO2hlt, gegenstromberlin, KlimagerechtigkeitLeipzig

…in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Wer einen Blick „hinter die Steckdose“ wagt, gelangt zur Erkenntnis, dass unser gesamter Energiewohlstand ein ausbeuterisches und zerstörerisches Wirtschaftssystem stützt. Die großen Spieler sind kapitalistische Großkonzerne, welche der Politik die Regeln diktieren. Vattenfall, RWE & Co. bereiten sich darauf vor, ein sich verschärfendes Konfliktfeld noch weiter nach ihrem Gefallen zu gestalten.

Der Hunger nach Energie wächst weltweit. Bereits in der Vergangenheit wurden Kriege um das schwarze Gold geführt. Urwälder werden gerodet, um dort Monokulturen zu pflanzen, die als Biosprit in Autotanks landen. Die Technologien, mit denen insbesondere fossile Energieträger erschlossen werden, werden immer riskanter für Menschen und Umwelt. So stellen etwa Öl-Gewinnung aus Schiefersand (tar sand), Gasförderung mittels “Fracking”, aber auch Landraub, soziale Verdrängungen und Bedrohungen im Namen der Energieproduktion, ein globales Problem dar. Dies löst weltweit unterschiedlichste Arten von Energiekämpfen aus.

Die Anti-Atom-Bewegung hat in Deutschland erreicht, dass hier nach der Katastrophe von Fukushima Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Das ist ein großer Erfolg. Gerade jetzt gilt es jedoch, den Druck aufrecht zu erhalten, damit der Ausstieg tatsächlich umgesetzt wird. Ferner birgt dieses Feld immer noch reichlich Konfliktpotenzial, z. B. bei Transport- und Endlagerfragen, sowie bei Urananreicherung und -abbau.

Mit dem vermeintlichen Atomausstieg können wir uns auch angesichts der Klimakrise nicht zufrieden geben. Atomkraft darf nicht einfach durch fossile Energieträger ersetzt werden, da deren Verbrennung den Klimawandel beschleunigt. Die Konzerne, die sich gestern mit Atomkraft eine goldene Nase verdienten, profitieren heute von Braunkohle, Gas und Öl.

Erneuerbare Energien müssen die Grundlage für ein neues Energiesystem sein. Für eine radikale Energiewende reicht das aber nicht: Wir müssen vor allem weg von der zentralistischen Macht der Konzerne im Energiesektor und hin zu einer dezentralisierten und lokalen Energieversorgung.

Die gesellschaftliche Basis dieser radikalen Wende muss eine breite Energiebewegung sein, bestehend aus der Anti-Atom-Bewegung, Anti-Kohle- und Anti-CCS-Initiativen, Klima-, Umwelt- und Globalisierungsbewegten, NGOs, progressiven Gewerkschaftsflügeln und Stadtwerken und vielen mehr.

Bei der Strategie- und Aktionskonferenz wollen wir ausloten, wie der Weg zu einer solchen breiten Energiebewegung aussieht. Dabei wollen wir keinesfalls nur “schön reden”, sondern auch unterschiedliche inhaltliche und strategische Positionen thematisieren. Der Fokus der Konferenz wird auf bundesweiten Energiekämpfen liegen, darauf, wie in Deutschland eine breite linke Energiebewegung entstehen kann. Gleichwohl sind internationale Gäste und Inputs sehr willkommen.

ausgeCO2hlt, gegenstromberlin, KlimagerechtigkeitLeipzig

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Für Verpflegung (gegen Spende) und Schlafplätze werden wir sorgen.

Ihr habt noch Fragen? Dann schickt eine Email an info@gegenstromberlin.net.

* Sternmarsch gegen neue Braunkohlentagebaue, 8. Januar 2012

Der Kampf für eine erneuerbare & demokratische Energieversorgung geht auch in 2012 weiter. Raus in die Lausitz am kommenden Wochenende!

Details zu Aktionstag & Sternmarsch samt Anreisemöglichkeiten ab Berlin:

* Aktionstag in Rohne/Schleife am 7. Januar 2012

12:30 Uhr
Führung durch den Urwald Weißwasser – bzw. das, was davon noch verblieben ist
Treffpunkt: Bahnhof Schleife
(Anreise von Berlin über Cottbus; Abfahrt Berlin Ostbahnhof 10:44 Uhr)

16 Uhr
Infoveranstaltung “Perspektiven für das Kirchspiel Schleife. Wie kann die Region vor den Folgen des Bergbaus bewahrt werden?”
Rohne, Alte Schule Rohne, Trebendorfer Weg 20
…mit Mathias Bernd/Pfarrer, Nelly Grotenfendt/gegenstromberlin, Mike Kess/BI “CO2-Endlager stoppen”, Edith Penk/Rohne, René Schuster/Grüne Liga.
(Anreise von Berlin über Cottbus; Abfahrt Berlin Ostbahnhof 13:44 Uhr)

19 Uhr
Kulturelles Lausitzer Programm (Musik & Schauspiel)
(Rückfahrt nach Berlin um 20:31 und 22:31 Uhr ab Bahnhof Schleife; es bestehen Übernachtungsmöglichkeiten in Cottbus, bitte frühzeitig anmelden bei dornen@freenet.de)

* Sternmarsch gegen neue Braunkohlentagebaue am 8. Januar 2012

Die vom Tagebau Jänschwalde-Nord bedrohten Dörfer Grabko, Kerkwitz und Atterwasch laden für den 8. Januar 2012 zum fünften Sternmarsch “Gegen die Vernichtung unserer Dörfer” ein. Angesichts der aktuellen Diskussion um die Energiestrategie des Landes Brandenburg richtet sich der Protest sowohl gegen den geplanten Tagebau als auch gegen den Neubau eines Braunkohlenkraftwerkes in Jänschwalde.

Die Treffpunkte für Teilnehmer_innen des Sternmarsches sind:
13:00 Uhr: Grabko, Gaststätte
13:15 Uhr: Atterwasch, Feuerwehr
13:30 Uhr: Kerkwitz, Dreieck (Bahnanschluss! Anreise von Berlin/Ostbahnhof 10:44 Uhr; Rückfahrt stündlich ab XY:22 Uhr)

Auf einer Wiese zwischen den Orten Grabko, Kerkwitz und Atterwasch werden die Demonstrationszüge aus drei Richtungen gegen 14 Uhr zusammentreffen. Unterstützt wird der Sternmarsch auch von den Orten, die von einer Randlage am Tagebauloch bedroht sind, wie Taubendorf, Gastrose, Schenkendöbern und Guben.

“Wir lassen uns von der Landesregierung nicht an der Nase herumführen. Der schrittweise Ausstieg aus der Braunkohle muss kommen, ein neues Kohlekraftwerk in Brandenburg wird nicht mehr gebraucht. Deshalb muss auch die Planung des Tagebaus endlich abgebrochen werden.” sagt Silvia Borkenhagen aus der von Abbaggerung bedrohten Ortschaft Grabko & Mitglied in der Agenda21-Runde der Gemeinde Schenkendöbern.

veranstaltet von ausgeCO2hlt, gegenstromberlin & KlimagerechtigkeitLeipzig

Jenseits von Anti-Atom sind Energiekämpfe noch nicht richtig in Bewegung.  Angesichts von Klimakrise, Verdrängungen in Abbaugebieten,  steigenden Energiepreisen und angekündigten Massenentlassungen bei  RWE und Co. sind jedoch systemkritische und massive Interventionen auf breiter Front nötig. Mit dem Abschalten von einigen Atomkraftwerken können  wir uns nicht zufrieden geben.

Auf einer Strategiekonferenz wollen wir darum unter anderem diskutieren und beraten

• wie Anti-Atom, Anti-Kohle, Anti-CCS etc. zu einem gemeinsamen “Energiekämpfe-Projekt” wachsen könnte;
• inwiefern es gemeinsame gesellschaftspolitische Visionen gibt;
• wie daraus eine gemeinsame Strategie werden könnte, die ggf. gemeinsame Aktionen anleitet.

Am Programm arbeiten wir noch, geplant sind z.B.

• Podiumsdiskussion mit Teilnehmer*innen aus verschiedenen Energiekämpfen
• Input-Referate und Workshops zu regionalen Energiepolitiken
• Präsentationen in Form von Pecha Kucha
• Open Space oder World Café

Wir freuen uns auf eine Konferenz mit Menschen, die sich mit dem herrschenden Energieregime nicht zufrieden geben, sondern ein Energiesystem wollen, das ökologisch vertretbar, sozial gerecht und demokratisch organisiert ist.

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Für Verpflegung (gegen Spende) und Schlafplätze werden wir sorgen.
Für Rückfragen wendet Euch bitte bis auf weiteres an: info@gegenstromberlin.net

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Mit dem Artikel “Unsere Energie ist nicht Eure Kohle!” von gegenstromberlin und auch sonst sehr lesenswert. Die Mobi-Zeitung findet Ihr in einschlägigen linken Buchläden oder online. Wir sehen uns Ende November im Wendland!

Mit Castor?Schottern! konnte im November 2010 eine beachtliche Anzahl von Personen mobilisiert werden, die bereit waren, physisch gegen Atomkraft vorzugehen. Der Widerstand richtete sich nicht nur gegen eine unberechenbare Risikotechnologie. Er verkörperte und symbolisierte die massive Ablehnung kapitalistischer Wirtschaftsweise und eine Abrechnung mit staatlicher Politik. Die selbe kapitalistische Denkweise bestimmt auch das staatliche und unternehmerische Handeln im Bereich der Energieerzeugung aus Kohle. Kohlekraftwerke sind – wie AKWs – Großtechnologien, die nur zentralisiert gesteuert und genutzt werden können. Millionenschwere Kohlekraftwerke und AKWs gehören den selben vier Energieriesen.

Verheerende Folgen für Millionengewinne

Die negativen Folgen der Nutzung von Kohle als Energieträger sind immens. Insbesondere Braunkohle, aus der fast 1/4 des deutschen Stroms gewonnen wird, verursacht große ökologische und soziale Schäden. Die Braunkohletagebaue verwüsten ganze Landstriche, und zerstören gewachsene soziale Strukturen von Dörfern und Gemeinden wenn diese den Riesenbaggern weichen müssen. Die Verbrennung von Braunkohle ist die CO2 intensivste Form der Energiegewinnung. Welche Folgen der Klimawandel mit sich bringen wird können wir bisher nur erahnen. . Was wir heute schon sehen: massive Verluste der Biodiversität, Wetterextreme und Klimaflüchtlinge.Die sozialen Spannungen in den Großstädten des Globalen Südens nehmen zu, auch weil „Stadtflüchtlinge“ aus nicht mehr bewirtschaftbaren, ländlichen Gebieten dorthin ziehen. Und wer sich vor steigenden Meeresspiegeln auf die Reise Richtung Norden macht trifft auf die Zäune der Festung Europa. Die Klimakrise hat die ärmsten Regionen dieser Welt längst erreicht.

Von der Anti-Atom-Bewegung lernen

Die Proteste gegen den Castor-Transport im Jahr 2010 erinnerten an die Kämpfe gegen Atomkraft in den frühen 1970er Jahren. Eben diese Kämpfe sind ein starkes Narrativ des linken Flügels der Anti-AKW-Bewegung. Die Anti-Kohle-Bewegung hat eine solche Geschichte des Widerstands nicht,- weder im Mainstream noch in der Linken. Kohle ist ein sozialer Mythos; es ist das Gruben-Gold, das von den Kumpels hochgeholt wurde. Kohle-Öfen gelten bis heute als schicke Accessoires in Altbau-Wohnungen. Politisch steht Kohle hoch im Kurs, auch bei den Gewerkschaften. Und mit der Idee, CO2 aus den Abgasen der Kohlekraftwerke abzuscheiden und unter die Erde zu pressen, kurz CCS (Carbon Capture and Storage), soll Kohlestrom jetzt sogar “klimaschützend” werden. Dabei wissen wir längst: Die “Endlagerung” von gefährlichen Abfällen der Stromproduktion ist keine Lösung.

Bisher ist der Anti-Kohle-Protest in Deutschland stark zergliedert und regional begrenzt. Er wird hauptsächlich von Bürgerinitiativen in von Abbaggerung betroffenen Gebieten und von Umweltorganisationen getragen. Daneben gab und gibt es antikapitalistische Gruppen, die in den letzten Jahren Kohle und Klimakrise in internationalistischer Perspektive problematisiert und thematisiert haben. Die versuchte Kraftwerksbesetzung in Hamburg-Moorburg 2008 etwa oder die Proteste anlässlich des Klimagipfels COP15 in Kopenhagen 2009. Mit den Klimacamps diesen Sommer in der Lausitz und in NRW ist es nun gelungen, einen ersten Brückenschlag zwischen antikapitalistischen Gruppen und regionalen BIs herzustellen. Nicht immer konfliktfrei. Aber auch da kann gelernt werden von der Anti-Atom-Bewegung auf dem Weg zu einer starken linken Bewegung gegen Braunkohle, CCS und Klimawandel.

Der Kampf gegen Kohle muss ein antikapitalistischer Energiekampf werden

Eine linke Anti-Kohle-Bewegung muss Auseinandersetzungen um die Produktion, Verteilung und Konsumption von Energie führen.

• Die Konzerne müssen enteignet werden. An ihre Stelle müssen demokratisch kontrollierbare Stadtwerke treten. In Hamburg und Berlin arbeiten Initiativen an der Rekommunalisierung der Energieversorgung. Diese Initiativen können durch radikale und aktionsorientierte Sub-Kampagnen aus dem linken Spektrum flankiert werden.
• Der eigene Energiekonsum muss auf den Prüfstand. Dabei kann die Lösung nicht allein darin bestehen, den aktuellen Konsum durch ökologischeren zu ersetzen. Der gesamte Konsum muss radikal verringert werden um damit dem Kapitalismus die Lebensgrundlage zu entziehen. Ein anderer Blick auf die Dinge, die wir aufgeben müssen, kann dabei helfen. Den Verzicht auf eine mit Autos verstopften Straße wird sicher niemand beklagen.
• Die materielle Basis der Kohle-Industrie muss angegriffen werden. Kohlekraftwerke bieten einige Angriffspunkte für direkte, massenhafte Aktionen mit denen die Produktion lahm gelegt werden. Wieso nicht mal mit tausenden von Aktivist*innen eine Kohlebahn schottern? Einen Anfang machten die Blockaden der Kampagne „Wer anderen eine Grube gräbt“ im Oktober 2010 und des Klimacamps NRW im August 2011.

Die Anti-Kohle-Bewegung braucht Aktionen und Symbole, die sie zusammenführt. Wir müssen Kohle zu Geschichte machen.

gegenstromberlin
(zur Veröffentlichung in ak-extra zum Castortransport 2011)

Bis zum 30. November 2011 können alle Bürger_innen Einwendungen im laufenden Planverfahren erheben. Wehren Sie sich mit uns gegen diesen Plan! Sie können den beiliegenden Musterbrief als Einwendung benutzen.Stimmen aus der Region:
“Wir rufen die Bürger auch außerhalb der Lausitz auf, uns mit einer Einwendung zu unterstützen. Wir Proschimer wollen unsere Heimat behalten.” sagt Ortsvorsteherin Petra Rösch, die zugleich Geschäftsführerin der Landwirte Proschim GmbH ist. “Wir sollen unsere Ackerflächen verlieren und nur noch auf der Bergbaukippe wirtschaften, wo die Böden erst nach Jahrzehnten annehmbare Erträge bringen. Der Firmenverbund Proschim fürchtet um die Existenz seiner derzeit 89 Angestellten, falls der Tagebau kommt. Deshalb kämpfen wir mit aller Kraft für Proschim und gegen Vattenfalls Pläne.” sagt Petra Rösch.
Neben den Umsiedlern sehen auch diejenigen den Tagebau als Bedrohung, denen ein Leben am Rande der Grube bevorstünde. Während die Stadt Welzow zur Halbinsel im Tagebau würde, droht dem nahe gelegenen Dorf Lieske ein ähnlich dramatisches Schicksal: “Wir Liesker leben seit Jahrzehnten mit dem Restloch. Die Kippenstraße nach Kleinkoschen ist eines Tages weggerutscht, einfach so. Kommt noch der Tagebau Welzow II von der anderen Seite, leben wir an der Grubenkante wie auf einem Bahndamm. Die letzten gewachsenen Flächen um Lieske und Bahnsdorf herum würden verschwinden.” sagt Christoph Wobar aus Lieske.

Was ist geplant?
Der Vattenfall-Konzern will südlich von Cottbus weitere 1900 Hektar abbaggern, um Braunkohle für seine Kraftwerke zu gewinnen. Dort würden daraus 204 Millionen Tonnen klimaschädliches CO₂ freigesetzt. 810 Menschen sind dieser Planung im Weg und müßten aus Proschim, Lindenfeld und Welzow umgesiedelt werden. Die Stadt Welzow würde auf einer Halbinsel und der Ort Lieske auf einem schmalen Streifen zwischen altem und neuem Bergbau eingeklemmt, Bahnsdorf stünde direkt an der Tagebaukante. Von 2027 bis 2042 würde hier Kohle gefördert, danach ein “Welzower See” von 1600 Hektar Fläche geflutet, der aber wie die benachbarten Tagebauseen versauern und wegen Rutschungsgefahr gesperrt werden könnte. Der Planentwurf ist in den Ämtern und Landkreisen ausgelegt sowie im Internet veröffentlicht. (www.gl.berlin-brandenburg.de)

Bin ich betroffen?
Ja, auch wenn Sie weit vom Plangebiet entfernt wohnen. Die von Kohlekraftwerken verursachte Klimaveränderung findet überall statt. Die Schäden am Wasserhaushalt betreffen ganze Einzugsgebiete, so z.B. der Spree. Und Sie können die vor Ort lebenden Menschen unterstützen!

Arbeitsplätze…
Wie viele Arbeitsplätze Welzow II sichern könnte, wurde bisher gar nicht ermittelt. In jedem Fall wären es weniger als heute. Gleichzeitig würden Jobs in Landwirtschaft und Gewerbe bedroht. Nur zwanzig Jahre Bergbau gefährden Lebens- und Arbeitsgrundlagen späterer Generationen.

Wie wehren Sie sich gegen den Tagebau?

• Senden Sie den beiliegenden Musterbrief ausgefüllt und unterschrieben ab oder verfassen Sie eine eigene Einwendung!
• Motivieren Sie Freunde und Nachbarn dasselbe zu tun!
• Wenn Sie als Bewohner oder Grundeigentümer spezielle Belange vorbringen möchten, helfen wir gern beim präzisen Formulieren Ihrer Einwendung.
• Wenn Sie eine individuelle Einwendung verfassen, behalten Sie unbedingt eine Kopie!
• Sicher ist es, Ihre Einwendung per Einschreiben abzusenden. Eine andere Möglichkeit ist, sie (bis zum 27.11.) an uns zu schicken, wir organisieren dann eine gemeinsame Übergabe.
• Wenn Sie im betroffenen Gebiet wohnen, sprechen Sie ihre Gemeindevertreter oder Stadtverordneten an, damit sich auch Ihre Kommune deutlich gegen den Tagebau ausspricht.
• Lassen Sie sich nicht verunsichern. Aus Einwendungen kann und darf Ihnen kein Nachteil entstehen. Im Gegenteil: Nur so können Sie ihre Rechte wahren und vertreten.

Ich habe schon eine Einwendung geschrieben…
Innerhalb der Frist, also bis zum 30. November 2011 können Sie Ihre Stellungnahme jederzeit auch ergänzen. So können Sie z.B. den Musterbrief zusätzlich absenden, wenn er weitere Argumente enthält. Beide Schreiben müssen dann von der Behörde berücksichtigt werden.

Was ist ein Braunkohlenplanverfahren?
Braunkohlenpläne legen “Vorranggebiete” für den Tagebau fest. Sie gehören in Brandenburg zur Landesplanung, in Sachsen zur Regionalplanung. Ein Braunkohlenplan ist noch keine Genehmigung. Diese ist zusätzlich notwendig, wofür Vattenfall bisher noch keinen Antrag (Rahmenbetriebsplan) gestellt hat. Das Planverfahren Welzow II wird in Brandenburg und Sachsen zugleich durchgeführt, weil 46 Hektar Abbaufläche auf sächsisches Gebiet reichen.

Soliparty für Tannie und Stine
29. Oktober 2011, 22:30 Uhr

…mit Plüschgeknister, Lindas Tante (bouncy beats & shaking disco), Elli Perelli (electro, mash-up, dub), Danjel Klaeger (house & techno), ncc (techno)

Tannie und Stine, zwei Sprecherinnen des Netzwerks Climate Justice Action, wurden am ersten Juni zu zwei Monaten Haft und einer zusätzlichen Bewährungsstrafe verurteilt. Dazu kommmen hohe Prozesskosten. Ihr Vergehen besteht darin, zusammen mit hunderten Menschen vor einer Polizeikette “Push” gerufen zu haben – im Rahmen der friedlichen Massenaktion  zivilen Ungehorsams “Reclaim Power – Pushing for Climate Justice” gegen den ergebnislosen Klimagipfel in Kopenhagen 2009. Die Erlöse der Party dienen der Finanzierung der Prozesskosten.

In einem gemeinsamen Appell fordern die Bürgerinitiativen gegen CO2-Endlager den Bundesrat und den Bundespräsidenten auf, das CCS-Gesetz nicht zu beschließen bzw. zu unterzeichnen. Den Appell haben mittlerweile über vierzig Gruppen, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie zahlreiche Einzelpersonen unterzeichnet.

Wir sehen uns am Samstag!